Gerichtsbarkeit erklärt: Arbeitsgericht, Sozialgericht, Zivilgericht
Was ist Gerichtsbarkeit?
Die Gerichtsbarkeit beschreibt die verschiedenen Gerichte in Deutschland und ihre Zuständigkeiten. Es gibt fünf verschiedene Gerichtsbarkeiten, die jeweils für bestimmte Rechtsgebiete zuständig sind.
Als Azubi solltest du verstehen, welches Gericht für welche Streitigkeiten zuständig ist – besonders das Arbeitsgericht, das für arbeitsrechtliche Konflikte zuständig ist.
Die fünf Gerichtsbarkeiten in Deutschland
Deutschland hat fünf Gerichtsbarkeiten:
- Ordentliche Gerichtsbarkeit (Zivil- und Strafrecht)
- Arbeitsgerichtsbarkeit (Arbeitsrecht)
- Sozialgerichtsbarkeit (Sozialrecht)
- Verwaltungsgerichtsbarkeit (Verwaltungsrecht)
- Finanzgerichtsbarkeit (Steuerrecht)
Als Azubi wirst du hauptsächlich mit der Arbeitsgerichtsbarkeit zu tun haben, wenn es um Probleme in deiner Ausbildung geht.
Die wichtigsten Gerichtsbarkeiten für Azubis
Arbeitsgerichtsbarkeit
Zuständig für alle arbeitsrechtlichen Streitigkeiten: Kündigungen, Lohnforderungen, Urlaubsansprüche, Ausbildungsfragen. Instanzenweg: Arbeitsgericht → Landesarbeitsgericht → Bundesarbeitsgericht. Besonderheit: Schlichtungsstelle vor dem Gericht.
Sozialgerichtsbarkeit
Zuständig für Streitigkeiten mit Sozialversicherungsträgern: Arbeitslosengeld, Rente, Krankenversicherung, Unfallversicherung. Instanzenweg: Sozialgericht → Landessozialgericht → Bundessozialgericht. Wichtig für Azubis bei Fragen zu Sozialversicherungen.
Ordentliche Gerichtsbarkeit (Zivilgericht)
Zuständig für zivilrechtliche Streitigkeiten: Kaufverträge, Mietrecht, Schadensersatz, Erbrecht. Instanzenweg: Amtsgericht/Landgericht → Oberlandesgericht → Bundesgerichtshof. Wichtig für Azubis bei privaten Rechtsgeschäften.
Verwaltungsgerichtsbarkeit
Zuständig für Streitigkeiten mit Behörden: Baugenehmigungen, Ausweisverfahren, Polizeimaßnahmen. Instanzenweg: Verwaltungsgericht → Oberverwaltungsgericht → Bundesverwaltungsgericht. Weniger relevant für Azubis im Arbeitskontext.
Der Instanzenweg: Wie läuft ein Gerichtsverfahren?
Jede Gerichtsbarkeit hat einen dreistufigen Instanzenweg:
1. Erste Instanz (Erstgericht)
Das erste Gericht, das über den Fall entscheidet.
Beispiele:
- Arbeitsgericht (Arbeitsrecht)
- Sozialgericht (Sozialrecht)
- Amtsgericht/Landgericht (Zivilrecht)
2. Zweite Instanz (Berufungsgericht)
Wenn eine Partei mit dem Urteil nicht einverstanden ist, kann sie Berufung einlegen.
Beispiele:
- Landesarbeitsgericht
- Landessozialgericht
- Oberlandesgericht
3. Dritte Instanz (Revisionsgericht)
In besonderen Fällen kann Revision eingelegt werden (nur bei Rechtsfragen, nicht bei Tatsachenfragen).
Beispiele:
- Bundesarbeitsgericht
- Bundessozialgericht
- Bundesgerichtshof
Tipp für die Prüfung
In der IHK-Prüfung wirst du oft nach dem Instanzenweg gefragt. Merke dir: Erste Instanz = Erstgericht, Zweite Instanz = Berufung, Dritte Instanz = Revision. Jede Gerichtsbarkeit hat ihren eigenen Instanzenweg.
Arbeitsgericht: Für Azubis besonders wichtig
Das Arbeitsgericht ist für alle arbeitsrechtlichen Streitigkeiten zuständig:
Zuständigkeit
- Kündigungsschutzklagen: Wenn du gekündigt wurdest und die Kündigung anfechten willst
- Lohnforderungen: Wenn dein Arbeitgeber Lohn schuldet
- Urlaubsansprüche: Bei Streitigkeiten um Urlaub
- Ausbildungsfragen: Bei Problemen in der Ausbildung
Besonderheiten
- Schlichtungsstelle: Vor dem Gerichtstermin gibt es eine Schlichtungsstelle, die versucht, eine Einigung zu erreichen
- Ehrenamtliche Richter: Neben dem Berufsrichter sitzen auch ehrenamtliche Richter (je einer von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite)
- Kosten: Geringe Gerichtskosten, oft übernimmt die Gewerkschaft die Kosten
Wann gehe ich zum Arbeitsgericht?
Als Azubi solltest du zum Arbeitsgericht gehen, wenn:
- Du gekündigt wurdest und die Kündigung für ungerechtfertigt hältst
- Dein Arbeitgeber Lohn schuldet und nicht zahlt
- Es Streit um deine Ausbildung gibt (z.B. fehlende Ausbildungsinhalte)
- Deine Rechte verletzt werden (z.B. zu viele Überstunden, kein Urlaub)
Wichtig: Vor dem Gerichtsverfahren solltest du immer versuchen, das Problem mit dem Betriebsrat oder der Gewerkschaft zu lösen.
Sozialgericht: Für Sozialversicherungen
Das Sozialgericht ist zuständig für Streitigkeiten mit:
- Arbeitsagentur: Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II
- Rentenversicherung: Rentenansprüche, Erwerbsminderungsrente
- Krankenkasse: Leistungsansprüche, Beitragsfragen
- Unfallversicherung: Berufsunfähigkeit, Unfallrenten
Beispiel für Azubis
Wenn du als Azubi arbeitslos wirst und die Arbeitsagentur dir kein Arbeitslosengeld zahlen will, kannst du vor dem Sozialgericht klagen.
Ordentliche Gerichtsbarkeit: Zivilrecht
Die ordentliche Gerichtsbarkeit ist für zivilrechtliche Streitigkeiten zuständig:
Zuständigkeit
- Kaufverträge: Wenn du etwas gekauft hast und es mangelhaft ist
- Mietrecht: Bei Problemen mit der Wohnung
- Schadensersatz: Wenn dir jemand Schaden zugefügt hat
- Erbrecht: Bei Erbschaftsfragen
Instanzenweg
- Amtsgericht: Streitwerte bis 5.000 €
- Landgericht: Streitwerte über 5.000 €
- Oberlandesgericht: Berufung
- Bundesgerichtshof: Revision
Wichtiger Hinweis
Arbeitsrechtliche Streitigkeiten gehören immer zum Arbeitsgericht, auch wenn es um Geld geht. Das Arbeitsgericht ist nicht an Streitwerte gebunden wie die ordentliche Gerichtsbarkeit.
Vergleich: Welches Gericht ist zuständig?
| Streitigkeit | Gerichtsbarkeit | Erstgericht | |--------------|----------------|-------------| | Kündigung | Arbeitsgerichtsbarkeit | Arbeitsgericht | | Lohnforderung | Arbeitsgerichtsbarkeit | Arbeitsgericht | | Arbeitslosengeld | Sozialgerichtsbarkeit | Sozialgericht | | Rente | Sozialgerichtsbarkeit | Sozialgericht | | Kaufvertrag | Ordentliche Gerichtsbarkeit | Amtsgericht/Landgericht | | Mietrecht | Ordentliche Gerichtsbarkeit | Amtsgericht | | Steuerbescheid | Finanzgerichtsbarkeit | Finanzgericht |
Häufige Fragen zur Gerichtsbarkeit
Was ist der Unterschied zwischen Amtsgericht und Landgericht?
Kann ich als Azubi vor Gericht gehen?
Was kostet ein Gerichtsverfahren?
Wie lange dauert ein Gerichtsverfahren?
Fazit: Gerichtsbarkeit verstehen
Die Gerichtsbarkeit ist ein zentrales Thema in WISO und wird in deiner IHK-Prüfung häufig abgefragt. Du solltest die verschiedenen Gerichtsbarkeiten kennen und verstehen, welches Gericht für welche Streitigkeiten zuständig ist.
Wichtigste Punkte:
- Fünf Gerichtsbarkeiten: Ordentliche, Arbeits-, Sozial-, Verwaltungs-, Finanzgerichtsbarkeit
- Instanzenweg: Drei Stufen (Erstgericht → Berufung → Revision)
- Arbeitsgericht: Für Azubis besonders wichtig (Kündigungen, Lohn, Ausbildung)
- Zuständigkeit: Jedes Gericht ist für bestimmte Rechtsgebiete zuständig
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Über den Autor:
Das Evkola Team unterstützt seit über 10 Jahren Azubis bei ihrer Prüfungsvorbereitung. Wir erklären komplexe Rechtsthemen verständlich und prüfungsnah.