Rechtsgeschäfte erklärt: Einseitig vs. Zweiseitig, Nichtigkeit vs. Anfechtbarkeit
Was sind Rechtsgeschäfte?
Ein Rechtsgeschäft ist eine Willenserklärung (oder mehrere), die darauf gerichtet ist, eine Rechtsfolge herbeizuführen. Einfach gesagt: Du erklärst, dass du etwas willst, und das hat rechtliche Konsequenzen.
Beispiele für Rechtsgeschäfte:
- Kaufvertrag (Kauf eines Handys)
- Mietvertrag (Miete einer Wohnung)
- Kündigung (Beendigung eines Vertrags)
- Testament (Verfügung über den Nachlass)
Warum sind Rechtsgeschäfte wichtig?
Rechtsgeschäfte sind die Grundlage unseres täglichen Lebens. Jeden Tag schließt du Rechtsgeschäfte ab: Beim Einkaufen, beim Abschluss eines Handyvertrags, bei der Miete einer Wohnung.
Als Azubi solltest du verstehen, wann ein Rechtsgeschäft wirksam ist, wann es nichtig ist und wann du es anfechten kannst. Das schützt dich vor Fehlern und Betrug.
Einseitige vs. Zweiseitige Rechtsgeschäfte
Einseitige Rechtsgeschäfte
Nur eine Partei gibt eine Willenserklärung ab. Beispiele: Kündigung, Testament, Widerruf, Anfechtung. Die Rechtsfolge tritt ein, sobald die Erklärung abgegeben wird (bei empfangsbedürftigen Erklärungen: sobald sie zugeht).
Zweiseitige Rechtsgeschäfte (Verträge)
Zwei Parteien geben Willenserklärungen ab, die übereinstimmen müssen. Beispiele: Kaufvertrag, Mietvertrag, Arbeitsvertrag. Ein Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande. Beide Parteien müssen zustimmen.
Mehrseitige Rechtsgeschäfte
Mehrere Parteien geben Willenserklärungen ab. Beispiele: Gesellschaftsvertrag (GmbH, OHG), Mietvertrag mit mehreren Mietern. Alle Parteien müssen zustimmen, damit das Rechtsgeschäft wirksam wird.
Nichtigkeit vs. Anfechtbarkeit: Der entscheidende Unterschied
Nichtigkeit: Das Rechtsgeschäft ist von Anfang an unwirksam
Ein nichtiges Rechtsgeschäft ist von Anfang an unwirksam. Es hat nie rechtliche Wirkung gehabt.
Gründe für Nichtigkeit:
- Sittenwidrigkeit: Das Geschäft verstößt gegen die guten Sitten (§ 138 BGB)
- Gesetzeswidrigkeit: Das Geschäft verstößt gegen ein Gesetz (§ 134 BGB)
- Formmangel: Das Geschäft erfüllt nicht die gesetzlich vorgeschriebene Form (z.B. Grundstückskauf muss notariell beurkundet werden)
- Scheingeschäft: Das Geschäft ist nur zum Schein abgeschlossen (§ 117 BGB)
Wichtig: Ein nichtiges Rechtsgeschäft kann nicht geheilt werden. Es bleibt unwirksam.
Anfechtbarkeit: Das Rechtsgeschäft ist zunächst wirksam, kann aber rückwirkend unwirksam gemacht werden
Ein anfechtbares Rechtsgeschäft ist zunächst wirksam, kann aber durch Anfechtung rückwirkend unwirksam gemacht werden.
Gründe für Anfechtbarkeit:
- Irrtum: Du hast dich geirrt (z.B. über die Eigenschaften einer Sache)
- Täuschung: Du wurdest getäuscht (arglistige Täuschung)
- Drohung: Du wurdest bedroht und zum Abschluss gezwungen
- Geschäftsunfähigkeit: Eine Partei war geschäftsunfähig (aber nicht bei vollständiger Geschäftsunfähigkeit – dann ist es nichtig)
Wichtig: Die Anfechtung muss fristgerecht erklärt werden (meist innerhalb von 1 Jahr).
Tipp für die Prüfung
Nichtig = von Anfang an unwirksam, kann nicht geheilt werden. Anfechtbar = zunächst wirksam, kann durch Anfechtung rückwirkend unwirksam gemacht werden. Merke dir: Nichtigkeit ist schlimmer als Anfechtbarkeit.
Beispiele für Nichtigkeit
Beispiel 1: Sittenwidrigkeit
Ein Vertrag, bei dem jemand für eine Straftat bezahlt wird, ist sittenwidrig und damit nichtig.
Beispiel: "Ich zahle dir 1.000 €, wenn du meinen Konkurrenten sabotierst." → Nichtig (§ 138 BGB)
Beispiel 2: Formmangel
Ein Grundstückskaufvertrag muss notariell beurkundet werden. Ohne Notar ist der Vertrag nichtig.
Beispiel: Du kaufst ein Haus, aber der Vertrag wird nur mündlich geschlossen. → Nichtig (Formmangel)
Beispiel 3: Gesetzeswidrigkeit
Ein Vertrag, der gegen ein Gesetz verstößt, ist nichtig.
Beispiel: Ein Vertrag über den Verkauf von Drogen ist nichtig (verstößt gegen das Betäubungsmittelgesetz).
Beispiele für Anfechtbarkeit
Beispiel 1: Irrtum Du kaufst ein Handy, weil der Verkäufer sagt, es hat 256 GB Speicher. Tatsächlich hat es nur 128 GB. → Anfechtbar wegen Irrtums über eine wesentliche Eigenschaft.
Beispiel 2: Täuschung Du kaufst ein Auto, weil der Verkäufer sagt, es ist unfallfrei. Später stellst du fest, dass es einen schweren Unfall hatte. → Anfechtbar wegen arglistiger Täuschung.
Beispiel 3: Drohung Du unterschreibst einen Vertrag, weil jemand dich bedroht hat. → Anfechtbar wegen Drohung.
Die Anfechtung: Wie funktioniert sie?
Voraussetzungen
- Anfechtungsgrund muss vorliegen (Irrtum, Täuschung, Drohung)
- Anfechtungserklärung muss abgegeben werden
- Frist muss eingehalten werden (meist 1 Jahr ab Kenntnis)
Wirkung
Die Anfechtung macht das Rechtsgeschäft rückwirkend unwirksam. Das bedeutet:
- Das Geschäft gilt, als hätte es nie stattgefunden
- Beide Parteien müssen das Geleistete zurückgeben
- Schadensersatzansprüche können entstehen
Wichtiger Hinweis
Nichtigkeit tritt automatisch ein – du musst nichts tun. Anfechtbarkeit erfordert eine aktive Anfechtungserklärung. Wenn du nicht anfechtest, bleibt das Geschäft wirksam.
Vergleich: Nichtigkeit vs. Anfechtbarkeit
| Aspekt | Nichtigkeit | Anfechtbarkeit | |--------|-------------|----------------| | Wirksamkeit | Von Anfang an unwirksam | Zunächst wirksam | | Heilung | Nicht möglich | Möglich (durch Bestätigung) | | Automatisch | Ja, tritt automatisch ein | Nein, erfordert Anfechtung | | Frist | Keine Frist | Meist 1 Jahr | | Rückwirkung | Nie wirksam gewesen | Rückwirkend unwirksam | | Beispiele | Sittenwidrigkeit, Formmangel | Irrtum, Täuschung, Drohung |
Häufige Fragen zu Rechtsgeschäften
Was ist der Unterschied zwischen Willenserklärung und Rechtsgeschäft?
Kann ein nichtiges Rechtsgeschäft wirksam werden?
Wie lange habe ich Zeit für die Anfechtung?
Was passiert, wenn ich ein anfechtbares Rechtsgeschäft nicht anfechte?
Fazit: Rechtsgeschäfte verstehen
Rechtsgeschäfte sind ein zentrales Thema in WISO und werden in deiner IHK-Prüfung häufig abgefragt. Du solltest verstehen, wie sie funktionieren und wann sie unwirksam sind.
Wichtigste Punkte:
- Einseitig vs. Zweiseitig: Einseitig = eine Partei, Zweiseitig = zwei Parteien (Vertrag)
- Nichtigkeit: Von Anfang an unwirksam, kann nicht geheilt werden
- Anfechtbarkeit: Zunächst wirksam, kann durch Anfechtung rückwirkend unwirksam gemacht werden
- Anfechtungsfrist: Meist 1 Jahr ab Kenntnis
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Über den Autor:
Das Evkola Team unterstützt seit über 10 Jahren Azubis bei ihrer Prüfungsvorbereitung. Wir erklären komplexe Rechtsthemen verständlich und prüfungsnah.